In Salzburg-Lehen hat ein 33-jähriger Autofahrer am Sonntagnachmittag für Aufregung gesorgt, als er in der Schießstattstraße gegen drei geparkte Autos krachte. Der Mann, der sich offensichtlich in einem nicht verkehrssicheren Zustand befand, kam dennoch glimpflich davon. Ein Alkotest ergab negative Werte, was zunächst ein wenig verwirrend ist. Aber die klinische Untersuchung offenbarte, dass der Fahrer aus mehreren Gründen absolut nicht fahrtauglich war. Suchtmittel und Medikamente – die Liste dessen, was er konsumiert hatte, war lang. Zudem war er übermüdet und, man glaubt es kaum, er besitzt keinen Führerschein. Das wird noch eine interessante Wendung in dieser Geschichte. Die Polizei zeigt ihn an.
Wenn wir einen Blick auf die rechtlichen Grundlagen werfen, stellt sich die Frage: Wie kann so etwas überhaupt passieren? Die Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung, die seit 1973 durch das Bundesverkehrsministerium herausgegeben werden, sind dafür ein wichtiges Instrument. Sie basieren auf der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV), die am 01.01.1999 in Kraft trat. Diese Leitlinien sind nicht nur trockene Vorschriften, sondern sie bündeln auch wichtige Erkenntnisse über die Eignung zum Führen eines Fahrzeugs. Die aktuelle 6. Auflage von 2000 hat die Gutachten „Krankheit und Kraftverkehr“ sowie das „Psychologische Gutachten Kraftfahreignung“ vereint, um eine umfassende Beurteilung zu ermöglichen.
Medizinische und psychologische Aspekte
Die Begutachtungsleitlinien dienen als Nachschlagewerk für Gutachter und Behörden, um die Fahreignung von Personen zu bewerten, die körperlichen oder geistigen Mängeln unterliegen. Das ist besonders relevant im Rahmen der medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU). Hier zeigt sich die Verantwortung jedes Einzelnen, auch im Zweifel auf das Führen von Kraftfahrzeugen zu verzichten, wenn man sich unsicher fühlt oder unter Einfluss von Drogen oder Medikamenten steht.
Die BASt, die Bundesanstalt für Straßenwesen, hat die Aufgabe, diese Leitlinien laufend zu überarbeiten. Aktuelle Entwicklungen in der Eignungsbegutachtung und neue Erkenntnisse über Unfallrisiken erfordern Anpassungen, die dann auch normativen Charakter haben, da sie in die FeV integriert sind. Änderungen treten allerdings erst mit dem Inkrafttreten der entsprechenden Änderungen in der FeV in Kraft. So wurde beispielsweise am 1. Juni 2022 die 15. Verordnung mit Anpassungen veröffentlicht. Wer sich also fragt, wie es um die Sicherheit im Straßenverkehr steht, sollte wissen, dass hier ein strenges Regelwerk herrscht, das ständig aktualisiert wird.
Ein Blick in die Zukunft
Die Geschichte des 33-jährigen Fahrers wird sicherlich nicht ohne Konsequenzen bleiben. Die Behörden haben nun die Aufgabe, zu klären, wie oft solche Vorfälle vorkommen und wie man sie verhindern kann. Die Begutachtungsleitlinien, die als anerkannter medizinischer Standard gelten, sind dabei ein wichtiger Baustein. Sie helfen, die Sicherheit auf unseren Straßen zu gewährleisten und unterstützen Fachgutachter sowie Behörden in ihrer Arbeit. Schließlich liegt die Verantwortung für die Verkehrssicherheit nicht nur in den Händen der Gesetzgeber, sondern auch bei jedem einzelnen Verkehrsteilnehmer. Es bleibt spannend zu beobachten, wie sich die Diskussion um die Fahreignung und die damit verbundenen Richtlinien weiterentwickeln wird. Der Straßenverkehr in Salzburg und anderswo verlangt nach einem wachen Auge für die Sicherheit aller.