Am Mittwoch, am 13. Mai 2026, fand auf dem Wiener Judenplatz eine bemerkenswerte Rede der amerikanischen Historikerin Anne Applebaum statt. Vor dem eindrucksvollen Hintergrund des Holocaust-Mahnmal forderte sie ein starkes europäisches Selbstbewusstsein und die Wahrung der europäischen Souveränität. Diese Ansprache war Teil der Reihe „Rede an Europa“, die seit 2019 von der Erste Stiftung ins Leben gerufen wurde. Vorherige Redner wie Timothy Snyder und Oleksandra Matwijtschuk haben bereits ihre Gedanken zur europäischen Identität geteilt, aber Applebaum brachte eine ganz eigene Perspektive ein.
Die in Washington D.C. geborene Applebaum, Tochter jüdischer Eltern, hat sich im Laufe ihrer Karriere nicht nur als Auslandskorrespondentin in Osteuropa einen Namen gemacht, sondern auch als Kritikerin autoritärer Systeme. In ihrem neuen Buch, „Die Achse der Autokraten“, beleuchtet sie die Mechanismen autokratischer Herrschaft und die Gefahren, die diese für die Demokratie darstellen. Besonders eindringlich warnte sie vor dem Wiederaufleben von Thesen wie dem Recht des Stärkeren und ethnischem Nationalismus – Themen, die in der heutigen Zeit leider wieder sehr aktuell sind.
Ein Europa der Entscheidungen
Applebaum betonte in ihrer Rede, dass Entscheidungen, die Europa betreffen, auch in Europa getroffen werden sollten. Diese Botschaft ist besonders wichtig, wenn man die geopolitischen Spannungen betrachtet, die durch äußere Einflüsse wie die russische Propaganda verstärkt werden. Sie kritisierte die anhaltenden Angriffe auf die EU, die seit zwei Jahrzehnten unsere gemeinsame europäische Basis untergraben. In einer Zeit, in der die USA unter der Trump-Administration kein Interesse an einem geeinten Europa zeigten, erinnerte sie daran, wie wichtig es ist, die eigene Stimme zu erheben und sich für die Werte einzusetzen, die Europa stark gemacht haben.
In ihren Ausführungen zum Thema Autokratie erklärte Applebaum, dass autokratische Regime wie die in Russland, China und Nordkorea sich nicht nur auf ihre eigenen Länder stützen, sondern auch Netzwerke mit anderen autokratischen Ländern bilden. Diese Verflechtungen sind oft eng mit Korruption und Kleptokratie verbunden, was die Verteidigung einer regelbasierten internationalen Ordnung umso komplizierter macht. Es ist eine bittere Ironie, dass die Globalisierung, die ursprünglich als Weg zur Demokratisierung gedacht war, in vielen Fällen das Gegenteil bewirkt hat.
Die Rolle der Gesellschaft
Besonders besorgniserregend sind die Entwicklungen in Ländern wie Polen und Ungarn, wo autoritäre Tendenzen die demokratischen Strukturen untergraben. In Polen beispielsweise hat die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) seit ihrem Wahlsieg im Jahr 2015 die parlamentarische Opposition erheblich geschwächt. Massendemonstrationen im Jahr 2023 zeigen jedoch, dass sich die Bevölkerung nicht einfach mit der Situation abfindet. Diese Proteste richten sich gegen Gesetze, die die Rechte von Minderheiten gefährden, und spiegeln ein wachsendes Bewusstsein für die Wichtigkeit von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten wider.
In Ungarn hat die Fidesz-Partei unter Viktor Orbán ähnliche Schritte unternommen, was die Situation für sexuelle Minderheiten und andere benachteiligte Gruppen weiter verschärft. Die restriktive Gesetzgebung und die nationale Rhetorik, die Minderheiten oft ausgrenzt, zeigen, wie wichtig es ist, sich für die Rechte aller Menschen einzusetzen, um ein solidarisches Europa zu gewährleisten. Applebaum mahnte, dass der Zusammenhalt Europas in diesen schwierigen Zeiten auf dem Spiel steht. Sie rief dazu auf, alternative Technologien zu entwickeln und in die europäische Rüstungsindustrie zu investieren, um die Souveränität und die Sicherheit der Union zu stärken.
Inmitten dieser ernsten Thematik schloss Applebaum mit einer Botschaft der Hoffnung. Europa, so ihre Überzeugung, muss nicht in einer brutalen Welt leben – es gibt immer die Möglichkeit, positive Entscheidungen zu treffen. Vielleicht ist es gerade dieser Glaube an die Veränderung, der uns antreiben sollte, aktiv für ein demokratisches Europa einzutreten, in dem die Werte der Rechtsstaatlichkeit, der Gewaltenteilung und der Meinungsfreiheit nicht nur leere Worte sind, sondern gelebte Realität.